Neuss/Krefeld ots. Gefälschte Markenwaren mit einem Originalwert von über 50.000 Euro beschlagnahmten Zöllner nach der Kontrolle von zwei Frachtsendungen beim Zollamt Neuss. Darunter befanden sich Schuhe, Gürtel, T-Shirts und Uhren namhafter Hersteller, aber auch medizinische Schutzkittel ohne entsprechende Kennzeichnung.
In den Fokus gerieten die Lieferungen aus der Türkei bereits am 28. Juli 2020 bei der Einfuhrabfertigung. Dabei war umfangreiches zöllnerisches Fachwissen gefragt, so der Leiter des Zollamts, Dominik Goldbach. Was nicht gefälscht war, entsprach nicht der geforderten Kennzeichnungspflicht oder suggerierte eine Angabe, die nicht den Tatsachen entsprach, so Goldbach weiter. Neben den Fälschungen waren hiervon über 30 Paar Schuhe betroffen, welche die irreführende geographische Bezeichnung “Made in Italy” aufwiesen, obwohl sie nachweislich in der Türkei hergestellt waren. Der Importeur konnte die Freigabe der Charge nachträglich bewirken, indem er die irreführende Bezeichnung kurzerhand mechanisch aus jeder Sohle der Schuhe herausschnitt. Die Schuhe konnten damit ohne Verbrauchertäuschung noch in den Handel gegeben werden.
Ebenso mussten 50.000 medizinische OP-Kittel nachgebessert werden, die nicht den Anforderungen des Medizinproduktgesetzes entsprachen. Hier fehlte der Hinweis, dass diese Schutzkleidung nur zur einmaligen Verwendung zugelassen ist. Die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Behörde ordnete umgehend die Nachbesserung mit entsprechenden Labels zur ausschließlichen Eignung der Einmalnutzung an. Der anschließenden Auslieferung an die Krankenhäuser rund um Düsseldorf stand daraufhin nichts mehr im Wege. Weitere 2000 OP-Kittel ohne jegliche CE-Kennzeichnung kamen für eine Nachbesserung nicht mehr infrage.
Nach Rücksprache mit den Rechteinhabern der Originalwaren, welche nun zivilrechtlich gegen den Importeur vorgehen können, werden die beschlagnahmten Fälschungen sowie die 2000 Kittel nach Abschluss der Verfahren vernichtet.